Auf der zweiten ordentlichen Sitzung am Donnerstag hat das Studierendenparlament den AStA für die Legislaturperiode 2008/09 gewählt. Die bisherige linke Koalition wird nicht fortgeführt; stattdessen bilden die Listen Veritas, A-Team, Jusos und Multikultur den neuen AStA. Somit gibt es in Wuppertal nach einer langen Zeit linker Mehrheiten um zweiten Mal nach der Zeit von Februar bis August 2007 einen AStA, der sich politisch eher rechts der Mitte verorten lässt.
Spannenderweise begann die Sitzung nicht mit der AStA-Wahl, sondern damit, dass Thomas Fiedler (Veritas) vom engelszunge.info-Team verlangte, dass die Sitzung nicht gefilmt wird, zumindest aber die Köpfe der Liste Veritas nicht im Film erscheinen.
(Liste Stimmen/Prozent/Sitze/)
Veritas 219 / 25,5 % / 5
Juso HSG 173 / 20,1 % / 4
lira 131 / 15,2 % / 3
RCDS 105 / 12,2 % / 3
URMT 20 / 2,3 % / 1
Die Sportler 13 / 1,5 % / 0
Das A-Team 144 / 16,7 % / 4
Multikultur 55 / 6,4 % / 1
Das neue StuPa besteht also aus folgenden Mitgliedern:
Für die sozial offene Hochschule
Studiengebühren sind kein Naturgesetz, sondern eine politische Entscheidung. Hessen macht uns vor, wie schnell ein entsprechender Beschluss wieder gekippt werden kann. Studentische Proteste, Boykotte und Klagen haben mit Hilfe der Solidarität und Unterstützung aller gesellschaftlicher Gruppen einen Druck erzeugt, der dem hessischen Wahlkampf maßgeblich seinen Stempel aufgedrückt und zu einer parlamentarischen Beschlussfassung in Rekordzeit geführt hat. Im Schulterschluss mit Gewerkschaften konnten die Studierenden aufzeigen, dass hier keine elitäre Schicht ihre Privilegien bewahren wollte, sondern sie die im Rahmen der Privatisierung von Bildungskosten forcierte Fortsetzung des politisch gewollten Sozialabbaus bekämpften. Wir werden weiterhin auf allen Ebenen gegen Studiengebühren vorgehen. Schon im letzten Jahr haben wir als lira einen Gebührenboykott gefordert und im AStA realisiert. Da wir nicht bis zur nächsten Landtagswahl warten wollen, treten wir dafür ein, bei einer entsprechenden StuPa- und AStA-Konstellation mit eurer Hilfe den Boykott 2.0 durchzuführen.
Wie Studiengebühren, BA/MA und Hochschulfreiheitsgesetz systematisch dazu beitragen, eine kritische Gesellschaft zu verhindern
oder
Wer von Studiengebühren spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen
Studiengebühren halten sozial schwächer Gestellte von der Aufnahme eines Studiums ab, die hiesige Umsetzung des Bologna-Prozesses tranformiert Hochschulbildung zum verschulten Schmalspurstudium, das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) verstärkt die Macht der Großunternehmen an den Hochschulen zuungunsten der von Hochschulangehörigen demokratisch gewählten VertreterInnen. So weit, so wahr! Doch es steckt mehr dahinter…