Wie (fast) jedes Jahr hat engelszunge.info allen zur StuPa-Wahl antretenden Listen die Möglichkeit gegeben, vor der Kamera Rede und Antwort bezüglich ihrer Ziele für die kommende Amtszeit zu stehen. Diese Listeninterviews sind jetzt online und können hier angesehen werden. Für lira spricht Sebastian Möller ab Minute 8:15.

Bestimmt seid ihr in der Uni oder auf der StuPa- oder AStA-Homepage schon über die Wahlzeitung zur Wahl des Studierendenparlaments 2010 gestolpert. Dort ist auch lira mit einer Doppelseite vertreten, auf der die Kandidierenden und die Ziele vorgestellt werden. Da es natürlich nicht möglich ist, alle Ziele und Forderungen auf zwei Seiten angemessen darstellen zu können, haben wir wie auch im letzten Jahr ein Langprogramm erstellt, das ihr hier einsehen könnt.

Mit der insgesamt 21. Sitzung ist am 14.06. die StuPa-Legislaturperiode 2009/10 beendet worden. Auf der Sitzung wurde der Arbeitsbericht 2009/10 beraten und veranschiedet. Nach dem Sondervotum von Beate und unserem Antrag zur erneuten Beratung über die vom RCDS und den grünen Freibeuter_innen gefoderte UniCard gab es eine intensive Diskussion, an deren Ende ein klares Nein zur UniCard stand. lira hat erneut deutlich gemacht, dass eine solche Karte auf den ersten Blick zwar nach einer guten Idee klingen mag, aber die recht überschaubaren Vorteile durch erhebliche Gefahren und Kosten erkauft werden müssten. Eine demokratische Kontrolle eines Kartenprojektes kann nicht gewährleistet werden und es ist nicht zu erwarten, dass ausgerechnet die Uni, die sich an INDECT beteiligt, bei der Umsetzung eine sauberere Lösung findet als Göttingen, Bochum, Bremen, Potsdam & Co. Auf der Sitzung wurden zudem 3 Anträge von lira (Nr. 15, 16 und 17 in dieser Legislaturperiode) zur Nominierung von INDECT für den BigBrother Award 2010, gegen den NC im Lehramts-Vorbereitungsdienst und zur sofortigen Auszahlung von ausstehenden SHK-Löhnen angenommen. Bei aller Begrenztheit von Gremienarbeit, glauben wir dennoch, im StuPa 09/10 einen guten Job gemacht zu haben und möchten euch erneut um eure Unterstützung bei der kommenden Wahl (21.-25.06.) bitten. Noch wichtiger ist uns aber, dass ihr euch nach der Wahl engagiert einmischt und auch außerhalb der Gremien für eure Interessen kämpft.

Kurz vor der StuPa-Wahl 2010 war die eigentliche letzte und insgesamt 20. Sitzung des StuPa 2009/10 am 09.06. mit 10 anwesenden StuPa-Mitglidern nicht beschlussfähig. Dieser Umstand ist beinahe schon symptomatisch für die ganze Legislaturperiode (die zwar einerseits für intensive inhaltliche Debatten und eine konstruktive Begleitung der AStA-Arbeit aber andererseits eben auch für das ständige Fehlen von Vertretreter_innen vor allem der Listen “Veritas” und BWS, aber auch der Jusos steht). Besonders peinlich ist dabei, dass der Sitzungstermin schon seit Monaten feststand. lira war jedenfalls wie fast immmer vollständig anwesend. Die 21. StuPa-Sitzung findet nun am Montag, den 14.06. ab 19Uhr auf der AStA-Ebene statt. Neben der Beratung über den Arbeitsbericht 09/10 und die UniCard bringt lira Anträge zur Bezahlung der studentischen Hilfskräfte, gegen den NC im Lehramtsvorbereitungsdienst und für die Nominierung des INDECT-Projektes zum Big-Brother-Award 2010 ein. Diese hatten wir bereits für den 09.06. als Dringlichkeitsanträge vorbereitet.

Am heutigen Mittwoch findet die 20. und voraussichtlich letzte Sitzung des Studierendenparlaments 2009/10 vor der Wahl (21.06.-25.06.) statt. Vorher kommt bei uns der StuPa-Präsident Sebastian Möller (lira) zu Wort. lira: Mit der heutigen Sitzung endet quasi deine Amtszeit im Präsidium. Was erwartest du von der Sitzung?

Sebastian: “Zunächst einmal verdient eine so intensive StuPa-Legislaturperiode mit 20 Sitzungen, bisher 50 Beschlüssen, 4 Haushalts- und 2 Revisionsverfahren sowie zahlreichen inhaltlichen Debatten natürlich einen würdigen Abschluss. Daher geht es auch auf der letzten Sitzung (hoffentlich) noch mal heiß her, z.B. bei der erneuten Beratung der „Uni-Card“. Ich glaube lira hat genügend gute Argumente gegen eine Einführung gesammelt und wird diese auch vertreten. Da können alle StuPa-Mitglieder nochmal zeigen, ob es ihnen um Inhalte oder nur um Wahlkampf mit einer vermeintlich populären Forderung geht. Zudem stehen aktuelle Entwicklungen bei INDECT und die Beratung des (durchaus selbst kritischen) Arbeitsberichts auf der TO…..

Am morgigen Mittwoch findet die aller Voraussicht nach letzte StuPa-Sitzung 2009/10 ab 18Uhr auf der AStA-Ebene statt. Für euch ist das eine gute Gelegenheit vor der StuPa-Wahl (21.06.-25.06.) nochmal die Arbeit der Parlamentarier_innen zu beobachten und euch einzumischen! Mit unserem Antrag auf der 19. Sitzung am 31.05. haben wir erreicht, dass über die Einführung einer “Uni-Card” (die verschiedene Funktionalitäten vereinen soll) erneut beraten und beschlossen wird. Der ursprüngliche Antrag der Liste RCDS hatte mit 3:2 bei 6 Enthaltungen am 20.05. nur eine denkbar knappe Mehrheit gefunden. Beate Steinbach (lira) hatte daraufhin in einem Sondervotum zentrale Bedenken gegen die vermeindlich populäre Uni-Card erläutert und dabei auf negative Erfahrungen an anderen Unis verwiesen. Die Vertreter_innen von lira im StuPa werden vor allem aus datenschutzrechtlichen Gründen gegen die Uni-Card stimmen, auch wenn wir uns damit nicht nur Freund_innen machen.

Für die 19. StuPa-Sitzung am 31. Mai beantragen wir eine ernute Beratung und Beschlussfassung über den RCDS-Antrag zur vereinten Uni-Card, da das Abstimmungsergebnis am 20. Mai mit 3:2 (bei 6 Enthaltungen) doch denkbar unklar ausgefallen ist und ein Sondervotum angekündigt wurde. Es gibt einige Gründe die für “eine Karte für alles” sprechen, aber eben auch sehr viele dagegen. So besteht die Gefahr der Kombination von verschiedenen Nutzungskonten und eines möglichen Engagements einer Fremdfirma, die dann Zugriff auf die Daten hätte. Zudem verursacht die Uni-Card erhebliche Kosten und bürokratischen Aufwand. Die bisherigen Umsetzungen etwa in Potsdam, Bochum oder Frankfurt haben zu viel berechtigter Kritik geführt, die wir zur Kenntnis nehmen müssen. Vielleicht ist aber möglich, zuminst das VRR-Ticket wieder auf den Studi-Ausweis zu packen (dann braucht mensch den nervigen Zettel nur noch im Nicht-VRR). Unseren Antrag findet ihr hier.

Das Studierendenparlament hat 2 Dringlichkeitsanträge der vier Vertreter_innen von lira als Reaktion auf den Tag des Studiums angenommen. Im ersten Beschluss wird angemahnt, dass es nach den zahlreichen Etappen im sog. “Bologna-Check” nun auch konkrete Ergebnisse im Sinne der Studierenden (und Lehrenden) geben muss. Die studentische Beteiligung muss im weiteren Prozess auf allen Ebenen gewährleistet werden und die Möglichkeiten dazu müssen transparent gemacht werden! Auch nach dem “Bologna-Check” gibt es zahlreiche eher allgemeinere Themen z.B. in Bezug auf die didaktische Qualität der Lehre, die studentische Mobilität und die Studienorganistaion, die gemeinsam angegangen werden müssen. Nur wenn sich ein offener und gemeinsamer Diskussionsprozess verstetigt, können sich die Interessen von Studierenden und Lehrenden auch durchsetzen (mal abgesehen durch die Begrenzungen durch die öffentliche Unterfinanzierung und die Ökonomisierung der Hochschulbildung). Im zweiten Beschluss werden konkrete Veränderungen in den Bachelor-Prüfungsordnungen gefordert, die zur Reduktuion von Prüfungsdichte und zur Entschärfung der eingeschränkten Wiederholbarkeit führen sollen. lira plädiert für regelmäßige Tage der Lehre an der Bergischen Uni (dann aber bitte ohne den “Employability”-Quatsch und mit ner vegetarischen Alternative beim Grillabend!)

Das StuPa-Präsidium hat eine äußerst aufschlussreiche Liste mit den Anwesenheiten der Mitglieder bzw. Listen im Studierendenparlament 2009/10 veröffentlicht, die ihr hier einsehen könnt. Demnach lag die durchschnittliche Anwesenheit in den ersten 17 Sitzungen bei 13 von 21 Mitgliedern (62%). lira hat mit Abstand den höchsten Wert (86,8%). Obwohl wir uns über die Begrenztheit des Gremieneinflusses bewusst sind und uns an anderen Aktionsformen beteiligen, wollen wir einen Beitrag leisten, die gegebenen Möglichkeiten der verfassten Studierendenschaft zu nutzen. Auch bei den Anträgen liegen wir daher weit vor allen anderen Listen. Spannend sind die Anwesenheitswerte der Listen “Veritas” (42,3% bei 43,6% unentschuldigtem Fehlen) und “Bund Wuppertaler Studierender” (41,2% bei 47% unentschuldigtem Fehlen). Überlegt euch bei der kommenden StuPa-Wahl (21.-25.06.) bitte gut, ob ihr eure Stimme jemanden geben wollt, dem es eher um die Gebührenbefreiung als um inhaltliche Arbeit für die Studierendenschaft geht!

Am Donnerstag den 20. Mai tritt das StuPa ab 17Uhr zu seiner 14. ordentlichen (und insgesamt 18. sowie vorletzten) Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Neuwahl eines/einer AStA-FinanzrefentIn auch GO, Sozialordnung und Tag des Studiums. Spannend dürfte die Aussprache über den ausführlichen Kassenprüfungsbericht 2008/09 werden. Dieser offenbart, die z.T. eklatanten Mängel beim Umgang mit studentischen Geldern des Juso-Veritas AStA (Veritas hatte also recht, als vor der StuPa-Wahl 2009 gegen die Geldeverschwendung des (von ihnen mitgetragenen) AStA Wahlkampf gemacht haben). Es ist auch unglaublich, wie der ehemalige Finanzer Philip Maurice (Jusos) mit seinem Amt umgegangen bzw. nicht umgegangen ist! Wir sind gespannt auf das Votum der Jusos zur empfohlenen Nicht-Entlastung, dem wir uns natürlich anschließen werden. Bemerkenswert ist auch, dass einige Listen kurz vor der StuPa-Wahl (21.-25.06.) noch mit Anträgen um die Ecken kommen, obwohl sie ansonsten kaum etwas zur StuPa-Arbeit beigetragen haben. Die vorläufige Tagesordnung und wichtige Dokumente findet ihr hier.

Morgen, am 19. Mai findet ab 12 Uhr an der Bergischen Uni der Tag des Studiums statt, um erste Ergebnisse des sog. “Bologna-Checks” und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre zu diskutieren. Dieser Tag geht u.a. auf die Initiative des Wuppertaler Studierendenparlaments zurück, in dem lira einen “Tag der Lehre” beantragt hatte. Ferner wurde ein solcher Tag auch vom Bildungsstreik im letzten Mai gefordert. Wir begrüßen das Engagement der Hochschulleitung und einiger Fachbereiche, kritisieren aber die Engführung auf die Umsetzung des Bologna-Prozesses und recht kurze Phase, in der man (auch nicht überall anonym) aus studentischer Sicht Eingaben machen konnte. Umso wichtiger ist es, dass möglichst viele Studierende und Lehrende am Tag des Studiums teilnehmen! Entscheidend wird auch sein, was nach dem 19. Mai dann auch tatsächlich umgesetzt wird. Daruaf sollten wir alle ein Auge haben!

Ende letzten Jahres wurde an der Bergischen Uni begleitet von viel Kritik eine Studienstiftung eingerichtet, in der 2,5Mio € aus Studienbeitragsmitteln angelegt wurden, um aus den Kapitalerträgen Stipendien auszuzahlen. Jährlich soll ein Teil der Gebühren in den Kapitalstock fließen (solange es noch Studiengebühren gibt), um die jeweils zur Verfügung stehende Ausschüttung zu erhöhen. Diese Art der Beitragsmittelverwendung zeigt (wie viele andere Beispiele auch), dass die Verantwortlichen teilweise mit dem Ausgeben des Geldes überfordert sind. lira lehnt Studiengebühren weiterhin ab und hofft auf entsprechende landespolitische Entscheidungen, die dann aber nicht dazu führen dürfen, dass die Uni mit noch weniger Geld auskommen muss. Forschung & Lehre sind öffentliche Aufgaben! Bereits im WS 2010/11 können im Rahmen der Studienstiftung 75.000€ (Rektoratsmittel) für die ersten einjährigen Stipendien verwendet werden.

Am kommenden Monatg, den 19. April, sind der Rektor der Bergischen Universität Prof. Dr. Lambert T. Koch und der Prorektor für Studium und Lehre zu Gast im Studierendenparlament um über aktuelle und künftige Entwicklungen an der Uni und den anstehenden “Tag der Lehre 2010″ (19. Mai) zu diskutieren. Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung findet ihr hier. Kommt vorbei und beteiligt euch an der Debatte!

Seit heute ist die Homepage des Studierendenparlaments der Bergischen Universtät ganz einfach unter www.stupa.uni-wuppertal.de erreichbar. Das StuPa-Präsidium und der zuständige AStA-Mitarbeiter haben sich in den letzten Wochen dafür eingesetzt. Nun ist es noch leichter an aktuelle Informationen rund um das höchste beschlussfassende Gremium der Studieredenschaft zu kommen und sich durch Kommentare einzubringen. Durch das Engagement von lira im Präsidium ist es gelungen, den Internetauftritt von einer ziemlich inhaltsleeren und selten aktualisierten internen Plattform zu einem Informationsmedium für alle Studierende auszubauen. Wir fordern nicht nur Transparenz vom Hochschulrat, sondern sorgen aktiv dafür bei den studentischen Gremien!

Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments am 23. März wurde ein Antrag von lira zur Transparenz der Hochschulrates angenommen. Außerdem gab es es eine intensive Diskussion zur Studienstiftung der Bergischen Uni, die aus Studiengebühren Stipendien verteilen soll. Auf der Tagesordnung stand ursprünglich die Wahl der studentischen Vertrer_innen für das Stiftungs-Kuratorium. Das StuPa entschied sich aber auf unseren Vorschlag hin, diese Wahl solange zurückzustellen, bis über einen Satzungsänderungsantrag entschieden wurde, der dem Kuratorium Entscheidungsbefugnis über die Vergabekriterien einräumen soll. lira lehnt die Stiftung insgesamt ab und wird sich nur an der Wahl von Kuratoriumsmitgliedern beteiligen, wenn es die realistische Möglichkeit gibt, sozial ungerechte Vergabekriterien zu verhindern. Auf der StuPa-Sitzung wurden zudem wietere Mitglieder des Wahlausschusses gewählt und Ideen für den AStA-Shop diskutiert.

lira stellt auf der nächsten StuPa-Sitzung am 23.03. einen Antrag mit dem Titel “Mehr Transparenz im Hochschulrat”. Danach soll das Studierendenparlament vom Hochschulrat eine regelmäßige Berichterstattung über anliegende Entscheidungen, Diskussionsstände und Sitzungstermine einfordern – etwas was in einer demokratisch verfassten Hochschule eigentlich eine Selbstverständlichkeit wäre. In einer solchen Hochschue bräuchte es aber auch gar nicht erst Aufsichträte, die wesentliche Richtungsentscheidungen im stillen Kämmerlein treffen und den privatwirtschaftlichen Einfluss auf Forschung und Lehre auf ein unerträgliches Maß steigern. Daher wollen die Abschaffung der Hochschulräte. Dafür ist allerdings der Landtag der richtige Ansprechpartner, die Uni kann lediglich die Arbeitsweise des Hochschulrates ausgestalten – und dass soll sie unserer Meinung nach endlich im Sinne demokratischer Kontrollmöglichkeiten durch Studierende und Lehrende tun!

Das Studierendenparlament kommt am nächsten Dienstag, den 23.03. ab 14Uhr auf der AStA-Ebene zu seiner nächsten Sitzung – insgesamt der 15. in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen unter anderem erneut die Wahl von Mitgliedern des Wahlausschusses (Interessierte sind immer gerne willkommen!!!), Ideen für den AStA-Shop und die Ergebnisse der außerordnetlichen Bologna-Konferenz in Wien und Budapest. Außerdem sollen die 4 studentischen Mitglieder des Kuratoriums der Studienstiftung der Bergischen Uni gewählt werden, deren Einrichtung und Finanzierung aus Studiengebühren lira für einen Fehler hält. Wir werden uns nur an der Wahl beteiligen, wenn das Kuratorium tatsächliche Befugnisse z.B. in Bezug auf die Vergabekriterien für die auszuzahlenden Stipendien hat. In dem Fall muss eine weitere Umverteilung von unten nach oben verhindert werden, indem sozialen Kriterien ein deutlicher Vorrang vor etwaigen Leistungs- oder “Begabungs”-Aspekten gegeben wird.

Seit einiger Zeit ist die Nutzung der Mediothek der Bergischen Uni eingeschränkt, was bereits eine “Gruppe alarmierter Universitätsangehöriger” (G.A.U.) auf den Plan gerufen hat. Ein echter GAU wäre tatsächlich die von einigen befürchtete Schließung, da dann keine audiovisuellen für die Lehre und für studentische Recherchezwecke mehr zur Verfügung stünden. Auf Anfrage des AStA-Vorsitzes räumte der Kanzler ein, dass derzeit eine urheberrechtliche Überprüfung des Angebotes laufe.