Am Mittwoch (14.07.) trat das neue Studierendenparlament 2010/2011 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

In dieser Legislaturperiode gab es die ersten 2 Rücktritte zu verzeichnen:
Maren Butz und Felix Weltgen (beide Juso-HSG) sind zurückgetreten, Mark Schroller und Nicole Graf rücken dafür nach.

Zur neuen StuPa-Präsidentin wurde Malies Vos (Bündnis Freibeuter & Grüne) gewählt. Das StuPa-Präsidium besteht desweiteren aus Esther Dittmann (RCDS) und einem 3. Mitglied, welches in einer der folgenden Sitzungen nachgewählt wird.

Der neue Haushaltsausschuss (HHA) besteht aus:
Johannes Ulke (Bündnis Freibeuter & Grüne), Janine Dittmar (Bündnis Freibeuter & Grüne), Manuel Neumann (Juso-HSG), Mark Schroller (Juso-HSG), Felix Schüller (RCDS), Sebastian Möller (lira), Kai Schumann (LHG)

Der neue Härtefallausschuss (HFA) besteht aus: Malte Hermsen (Bündnis Freibeuter & Grüne), Alexandra Ehlers (Bündnis Freibeuter & Grüne), Mark Schroller (Juso-HSG), Sabrina Oesterwind (RCDS), Kerstin Kiaups (lira).
Bei der Berechnung der Plätze für den Härtefallausschuss gab es jedoch einen Fehler. Nach dem Sainte Laguë-Verfahren ist die korrekte HFA-Sitzverteilung:
1) Juso-HSG: 1 Sitz
2) lira: 1 Sitz
3) RCDS: 1 Sitz
4) Bündnis Freibeuter & Grüne: 1 Sitz
5) Philhellenen: 0 Sitze
6) LHG: 1 Sitz
Dadurch ergeben sich Änderungen bei den Listen Bündnis Freibeuter und Grüne und LHG.

Der neue Sozialausschuss besteht aus: Oliver Schwarz (AStA-Finanzreferent), Maren Butz (AStA-Vorsitz), Svenja Telgheider (StuPa)

Der 3. Nachtragshaushalt 2009/2010 und der Haushalt 2010/2011 gingen durch die erste Lesung.

Der gemeinsame Antrag vom Bündnis Freibeuter & Grüne und lira, zukünftige Einladungen zu StuPa-Sitzungen per E-Mail zu verschicken, wurde von den Anwesenden einstimmig angenommen. Es müssen aber noch die nicht anwesenden StuPa-Mitglieder befragt werden. Die nächste Einladung kommt somit vermutlich letztmalig per Post.

Die nächste StuPa-Sitzung findet am Mittwoch, 4. August um 17:00 Uhr auf der AStA-Ebene statt.

Morgen, am 14.Juli findet um 18.00Uhr die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11 auf der AStA-Ebene statt. Auf der Sitzung, zu der der Wahlausschuss 2010 eingeladen hat, werden die Mitglieder des neuen StuPa-Präsidiums gewählt und die Mitglieder der Ausschüsse (HFA, HHA, Sozialausschuss, SaGO) benannt. Die Sitzung ist wie immer öffentlich und alle Interessierten sind eingeladen vorbeizuschauen!

Zusammen mit dem Bündnis Freibeuter & Grüne wird lira einen ersten Antrag (Einladungen per E-Mail zu den StuPa-Sitzungen) einbringen.

Die Seite des Studierendenparlaments findet ihr wie gewohnt unter
www.stupa.uni-wuppertal.de

Am morgigen Dienstag, den 06.07. findet ab 12Uhr das große Sommerfest des AStA der Bergischen Uni rund um die Ebene ME.04 statt. Auf dem Programm stehen u.a. Auftritte von Trashboy (16.30Uhr) und Sofa (18Uhr), viele lustige Spiele und die Preisverleihung des Kurzgeschichtenwettbewerbs. Eine perfekte Gelegenheit, mal vom Uni-Alltag abzuschalten. Ab 20.30Uhr wird dann gemeinsam das Halbfinale der Herren-Fußball-WM geguckt (aber bitte ohne Fahnen und Hymne). Mit dem Sommerfest geht auch die Amtzeit des AStA 09/10 zu Ende, an dem sich lira mit viel Engagement beteiligt hat (bis zur Neuwahl eines AStA im neuem StuPa bleinben die übriggebliebenen Referent_innen natürlich geschäftsführend im Amt).

Das Ergebnis der StuPa-Wahl 2010 wurde soeben auf der StuPa-Homepage veröffentlicht. Demnach lag die Wahlbeteligung mit etwa 8% deutlich unter derjenigen des Vorjahres. lira wird weiterhin mit 4 Vertreter_innen im StuPa engagierte Arbeit leisten. Wir sind gespannt, ob die anderen Listen auch nach der Wahl aktiv bleiben, oder wieder in die gewohnte Lethargie verfallen. lira freut sich auf neue Gesichter im StuPa und wird auch 2010/11 die politische Diskussionskultur beleben. Wir bedanken uns bei allen Studierenden, die uns ihre Stimme gegeben haben und rufen alle Kommilitonen auf, sich auch nach der Wahl in die Gremienarbeit einzumischen und sich auch außerhalb von Gremien lautstark und kämpferisch für eine demokratische und solidarische Hochschule und mehr Bildungsgerechtigkeit zu engagieren. Demokratie endet nicht mit der Stimmabgabe! Mehr zum Wahlausgang gibt es in den nächsten Tagen hier.

Wie (fast) jedes Jahr hat engelszunge.info allen zur StuPa-Wahl antretenden Listen die Möglichkeit gegeben, vor der Kamera Rede und Antwort bezüglich ihrer Ziele für die kommende Amtszeit zu stehen. Diese Listeninterviews sind jetzt online und können hier angesehen werden. Für lira spricht Sebastian Möller ab Minute 8:15.

Bestimmt seid ihr in der Uni oder auf der StuPa- oder AStA-Homepage schon über die Wahlzeitung zur Wahl des Studierendenparlaments 2010 gestolpert. Dort ist auch lira mit einer Doppelseite vertreten, auf der die Kandidierenden und die Ziele vorgestellt werden. Da es natürlich nicht möglich ist, alle Ziele und Forderungen auf zwei Seiten angemessen darstellen zu können, haben wir wie auch im letzten Jahr ein Langprogramm erstellt, das ihr hier einsehen könnt.

Mit der insgesamt 21. Sitzung ist am 14.06. die StuPa-Legislaturperiode 2009/10 beendet worden. Auf der Sitzung wurde der Arbeitsbericht 2009/10 beraten und veranschiedet. Nach dem Sondervotum von Beate und unserem Antrag zur erneuten Beratung über die vom RCDS und den grünen Freibeuter_innen gefoderte UniCard gab es eine intensive Diskussion, an deren Ende ein klares Nein zur UniCard stand. lira hat erneut deutlich gemacht, dass eine solche Karte auf den ersten Blick zwar nach einer guten Idee klingen mag, aber die recht überschaubaren Vorteile durch erhebliche Gefahren und Kosten erkauft werden müssten. Eine demokratische Kontrolle eines Kartenprojektes kann nicht gewährleistet werden und es ist nicht zu erwarten, dass ausgerechnet die Uni, die sich an INDECT beteiligt, bei der Umsetzung eine sauberere Lösung findet als Göttingen, Bochum, Bremen, Potsdam & Co. Auf der Sitzung wurden zudem 3 Anträge von lira (Nr. 15, 16 und 17 in dieser Legislaturperiode) zur Nominierung von INDECT für den BigBrother Award 2010, gegen den NC im Lehramts-Vorbereitungsdienst und zur sofortigen Auszahlung von ausstehenden SHK-Löhnen angenommen. Bei aller Begrenztheit von Gremienarbeit, glauben wir dennoch, im StuPa 09/10 einen guten Job gemacht zu haben und möchten euch erneut um eure Unterstützung bei der kommenden Wahl (21.-25.06.) bitten. Noch wichtiger ist uns aber, dass ihr euch nach der Wahl engagiert einmischt und auch außerhalb der Gremien für eure Interessen kämpft.

Kurz vor der StuPa-Wahl 2010 war die eigentliche letzte und insgesamt 20. Sitzung des StuPa 2009/10 am 09.06. mit 10 anwesenden StuPa-Mitglidern nicht beschlussfähig. Dieser Umstand ist beinahe schon symptomatisch für die ganze Legislaturperiode (die zwar einerseits für intensive inhaltliche Debatten und eine konstruktive Begleitung der AStA-Arbeit aber andererseits eben auch für das ständige Fehlen von Vertretreter_innen vor allem der Listen “Veritas” und BWS, aber auch der Jusos steht). Besonders peinlich ist dabei, dass der Sitzungstermin schon seit Monaten feststand. lira war jedenfalls wie fast immmer vollständig anwesend. Die 21. StuPa-Sitzung findet nun am Montag, den 14.06. ab 19Uhr auf der AStA-Ebene statt. Neben der Beratung über den Arbeitsbericht 09/10 und die UniCard bringt lira Anträge zur Bezahlung der studentischen Hilfskräfte, gegen den NC im Lehramtsvorbereitungsdienst und für die Nominierung des INDECT-Projektes zum Big-Brother-Award 2010 ein. Diese hatten wir bereits für den 09.06. als Dringlichkeitsanträge vorbereitet.

Am heutigen Mittwoch findet die 20. und voraussichtlich letzte Sitzung des Studierendenparlaments 2009/10 vor der Wahl (21.06.-25.06.) statt. Vorher kommt bei uns der StuPa-Präsident Sebastian Möller (lira) zu Wort. lira: Mit der heutigen Sitzung endet quasi deine Amtszeit im Präsidium. Was erwartest du von der Sitzung?

Sebastian: “Zunächst einmal verdient eine so intensive StuPa-Legislaturperiode mit 20 Sitzungen, bisher 50 Beschlüssen, 4 Haushalts- und 2 Revisionsverfahren sowie zahlreichen inhaltlichen Debatten natürlich einen würdigen Abschluss. Daher geht es auch auf der letzten Sitzung (hoffentlich) noch mal heiß her, z.B. bei der erneuten Beratung der „Uni-Card“. Ich glaube lira hat genügend gute Argumente gegen eine Einführung gesammelt und wird diese auch vertreten. Da können alle StuPa-Mitglieder nochmal zeigen, ob es ihnen um Inhalte oder nur um Wahlkampf mit einer vermeintlich populären Forderung geht. Zudem stehen aktuelle Entwicklungen bei INDECT und die Beratung des (durchaus selbst kritischen) Arbeitsberichts auf der TO…..

Am morgigen Mittwoch findet die aller Voraussicht nach letzte StuPa-Sitzung 2009/10 ab 18Uhr auf der AStA-Ebene statt. Für euch ist das eine gute Gelegenheit vor der StuPa-Wahl (21.06.-25.06.) nochmal die Arbeit der Parlamentarier_innen zu beobachten und euch einzumischen! Mit unserem Antrag auf der 19. Sitzung am 31.05. haben wir erreicht, dass über die Einführung einer “Uni-Card” (die verschiedene Funktionalitäten vereinen soll) erneut beraten und beschlossen wird. Der ursprüngliche Antrag der Liste RCDS hatte mit 3:2 bei 6 Enthaltungen am 20.05. nur eine denkbar knappe Mehrheit gefunden. Beate Steinbach (lira) hatte daraufhin in einem Sondervotum zentrale Bedenken gegen die vermeindlich populäre Uni-Card erläutert und dabei auf negative Erfahrungen an anderen Unis verwiesen. Die Vertreter_innen von lira im StuPa werden vor allem aus datenschutzrechtlichen Gründen gegen die Uni-Card stimmen, auch wenn wir uns damit nicht nur Freund_innen machen.

Zur StuPa-Wahl 2010 (21.-25.06) werden mit “Veritas” und dem “Bund Wuppertaler Studierender (BWS)” 2 Listen nicht mehr antreten, die in der ablaufenden Legislaturperiode alles drangesetzt haben, eine konstruktive Arbeit zu verhindern. Beide Listen können eine Anwesenheit von knapp über 40% aufweisen (nur zum Vergleich lira: 87,5%) und haben keine eigenen inhaltlichen Anträge eingebracht. Sie werden dem StuPa und der Studierendenschaft also auch nicht fehlen! Kandidieren werden neben lira, den Jusos und RCDS, das Bündnis Freibeuter und Grüne, die Philhellenen (ehemalige Bolschewiki) und die Liberale Hochschulgruppe. Mehr Infos dazu findet ihr auf www.stupa.uni-wuppertal.de und www.asta.uni-wuppertal.de. Für lira kandidieren 13 Menschen aus 5 Fachbereichen, die wir euch demnächst vorstellen werden.

Für die 19. StuPa-Sitzung am 31. Mai beantragen wir eine ernute Beratung und Beschlussfassung über den RCDS-Antrag zur vereinten Uni-Card, da das Abstimmungsergebnis am 20. Mai mit 3:2 (bei 6 Enthaltungen) doch denkbar unklar ausgefallen ist und ein Sondervotum angekündigt wurde. Es gibt einige Gründe die für “eine Karte für alles” sprechen, aber eben auch sehr viele dagegen. So besteht die Gefahr der Kombination von verschiedenen Nutzungskonten und eines möglichen Engagements einer Fremdfirma, die dann Zugriff auf die Daten hätte. Zudem verursacht die Uni-Card erhebliche Kosten und bürokratischen Aufwand. Die bisherigen Umsetzungen etwa in Potsdam, Bochum oder Frankfurt haben zu viel berechtigter Kritik geführt, die wir zur Kenntnis nehmen müssen. Vielleicht ist aber möglich, zuminst das VRR-Ticket wieder auf den Studi-Ausweis zu packen (dann braucht mensch den nervigen Zettel nur noch im Nicht-VRR). Unseren Antrag findet ihr hier.

Das Studierendenparlament hat 2 Dringlichkeitsanträge der vier Vertreter_innen von lira als Reaktion auf den Tag des Studiums angenommen. Im ersten Beschluss wird angemahnt, dass es nach den zahlreichen Etappen im sog. “Bologna-Check” nun auch konkrete Ergebnisse im Sinne der Studierenden (und Lehrenden) geben muss. Die studentische Beteiligung muss im weiteren Prozess auf allen Ebenen gewährleistet werden und die Möglichkeiten dazu müssen transparent gemacht werden! Auch nach dem “Bologna-Check” gibt es zahlreiche eher allgemeinere Themen z.B. in Bezug auf die didaktische Qualität der Lehre, die studentische Mobilität und die Studienorganistaion, die gemeinsam angegangen werden müssen. Nur wenn sich ein offener und gemeinsamer Diskussionsprozess verstetigt, können sich die Interessen von Studierenden und Lehrenden auch durchsetzen (mal abgesehen durch die Begrenzungen durch die öffentliche Unterfinanzierung und die Ökonomisierung der Hochschulbildung). Im zweiten Beschluss werden konkrete Veränderungen in den Bachelor-Prüfungsordnungen gefordert, die zur Reduktuion von Prüfungsdichte und zur Entschärfung der eingeschränkten Wiederholbarkeit führen sollen. lira plädiert für regelmäßige Tage der Lehre an der Bergischen Uni (dann aber bitte ohne den “Employability”-Quatsch und mit ner vegetarischen Alternative beim Grillabend!)

Das StuPa-Präsidium hat eine äußerst aufschlussreiche Liste mit den Anwesenheiten der Mitglieder bzw. Listen im Studierendenparlament 2009/10 veröffentlicht, die ihr hier einsehen könnt. Demnach lag die durchschnittliche Anwesenheit in den ersten 17 Sitzungen bei 13 von 21 Mitgliedern (62%). lira hat mit Abstand den höchsten Wert (86,8%). Obwohl wir uns über die Begrenztheit des Gremieneinflusses bewusst sind und uns an anderen Aktionsformen beteiligen, wollen wir einen Beitrag leisten, die gegebenen Möglichkeiten der verfassten Studierendenschaft zu nutzen. Auch bei den Anträgen liegen wir daher weit vor allen anderen Listen. Spannend sind die Anwesenheitswerte der Listen “Veritas” (42,3% bei 43,6% unentschuldigtem Fehlen) und “Bund Wuppertaler Studierender” (41,2% bei 47% unentschuldigtem Fehlen). Überlegt euch bei der kommenden StuPa-Wahl (21.-25.06.) bitte gut, ob ihr eure Stimme jemanden geben wollt, dem es eher um die Gebührenbefreiung als um inhaltliche Arbeit für die Studierendenschaft geht!

Am Donnerstag den 20. Mai tritt das StuPa ab 17Uhr zu seiner 14. ordentlichen (und insgesamt 18. sowie vorletzten) Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Neuwahl eines/einer AStA-FinanzrefentIn auch GO, Sozialordnung und Tag des Studiums. Spannend dürfte die Aussprache über den ausführlichen Kassenprüfungsbericht 2008/09 werden. Dieser offenbart, die z.T. eklatanten Mängel beim Umgang mit studentischen Geldern des Juso-Veritas AStA (Veritas hatte also recht, als vor der StuPa-Wahl 2009 gegen die Geldeverschwendung des (von ihnen mitgetragenen) AStA Wahlkampf gemacht haben). Es ist auch unglaublich, wie der ehemalige Finanzer Philip Maurice (Jusos) mit seinem Amt umgegangen bzw. nicht umgegangen ist! Wir sind gespannt auf das Votum der Jusos zur empfohlenen Nicht-Entlastung, dem wir uns natürlich anschließen werden. Bemerkenswert ist auch, dass einige Listen kurz vor der StuPa-Wahl (21.-25.06.) noch mit Anträgen um die Ecken kommen, obwohl sie ansonsten kaum etwas zur StuPa-Arbeit beigetragen haben. Die vorläufige Tagesordnung und wichtige Dokumente findet ihr hier.

Morgen, am 19. Mai findet ab 12 Uhr an der Bergischen Uni der Tag des Studiums statt, um erste Ergebnisse des sog. “Bologna-Checks” und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre zu diskutieren. Dieser Tag geht u.a. auf die Initiative des Wuppertaler Studierendenparlaments zurück, in dem lira einen “Tag der Lehre” beantragt hatte. Ferner wurde ein solcher Tag auch vom Bildungsstreik im letzten Mai gefordert. Wir begrüßen das Engagement der Hochschulleitung und einiger Fachbereiche, kritisieren aber die Engführung auf die Umsetzung des Bologna-Prozesses und recht kurze Phase, in der man (auch nicht überall anonym) aus studentischer Sicht Eingaben machen konnte. Umso wichtiger ist es, dass möglichst viele Studierende und Lehrende am Tag des Studiums teilnehmen! Entscheidend wird auch sein, was nach dem 19. Mai dann auch tatsächlich umgesetzt wird. Daruaf sollten wir alle ein Auge haben!

Ende letzten Jahres wurde an der Bergischen Uni begleitet von viel Kritik eine Studienstiftung eingerichtet, in der 2,5Mio € aus Studienbeitragsmitteln angelegt wurden, um aus den Kapitalerträgen Stipendien auszuzahlen. Jährlich soll ein Teil der Gebühren in den Kapitalstock fließen (solange es noch Studiengebühren gibt), um die jeweils zur Verfügung stehende Ausschüttung zu erhöhen. Diese Art der Beitragsmittelverwendung zeigt (wie viele andere Beispiele auch), dass die Verantwortlichen teilweise mit dem Ausgeben des Geldes überfordert sind. lira lehnt Studiengebühren weiterhin ab und hofft auf entsprechende landespolitische Entscheidungen, die dann aber nicht dazu führen dürfen, dass die Uni mit noch weniger Geld auskommen muss. Forschung & Lehre sind öffentliche Aufgaben! Bereits im WS 2010/11 können im Rahmen der Studienstiftung 75.000€ (Rektoratsmittel) für die ersten einjährigen Stipendien verwendet werden.

“Ausgrenzung hat viele Gesichter” – Veranstaltungsreihe im SoSe 2010

Von Ende April bis Mitte Juni veranstaltet der AStA der Bergischen Universität Wuppertal in Zusammenarbeit mit den GEW Studis Wuppertal und der Wuppertaler Stipendiat_innengruppe der Hans Böckler Stiftung eine Veranstaltungsreihe unter dem Motto “Ausgrenzung hat viele Gesichter”. Ziel der Reihe ist es mit Vorträgen verschiedene Formen von Diskriminierung aufzuzeigen. Alle Veranstaltungen finden um 18:00 Uhr auf der AStA-Ebene (ME.04) an der Bergischen Universität Wuppertal statt.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen! (*)

Dienstag, 27. April 2010: Die extreme Rechte vor den Landtagswahlen – Ein Überblick über das Spektrum der extrem rechten Wahlparteien in NRW