Auf der zweiten ordentlichen Sitzung am Donnerstag hat das Studierendenparlament den AStA für die Legislaturperiode 2008/09 gewählt. Die bisherige linke Koalition wird nicht fortgeführt; stattdessen bilden die Listen Veritas, A-Team, Jusos und Multikultur den neuen AStA. Somit gibt es in Wuppertal nach einer langen Zeit linker Mehrheiten um zweiten Mal nach der Zeit von Februar bis August 2007 einen AStA, der sich politisch eher rechts der Mitte verorten lässt.
Spannenderweise begann die Sitzung nicht mit der AStA-Wahl, sondern damit, dass Thomas Fiedler (Veritas) vom engelszunge.info-Team verlangte, dass die Sitzung nicht gefilmt wird, zumindest aber die Köpfe der Liste Veritas nicht im Film erscheinen.
(Liste Stimmen/Prozent/Sitze/)
Veritas 219 / 25,5 % / 5
Juso HSG 173 / 20,1 % / 4
lira 131 / 15,2 % / 3
RCDS 105 / 12,2 % / 3
URMT 20 / 2,3 % / 1
Die Sportler 13 / 1,5 % / 0
Das A-Team 144 / 16,7 % / 4
Multikultur 55 / 6,4 % / 1
Das neue StuPa besteht also aus folgenden Mitgliedern:
Vom 05. bis zum 09. Mai wart Ihr aufgerufen, Euch an der Urabstimmung über die Einführung des NRW-Semestertickets an der Universität Wuppertal zu beteiligen. Hier nun das Ergebnis, das der Urabstimmungsausschuß in der Nacht vom Freitag auf den Samstag nach etwa siebenstündiger Auszählung ermittelte:
- Wahlberechtigte: 12622 (100 %)
- Wahlbeteiligung: 3972 (31,47 %)
- Ja-Stimmen: 3311 (26,23 %)
- Nein-Stimmen: 641 (5,08 %)
- ungültige Stimmen: 20 (0,16 %)
Damit gilt dem Studierendenparlament das Ergebnis nur als Empfehlung. Denn die für das StuPa verpflichtende Marke von 30 Prozent Zustimmung (gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten) wurde demnach um 476 Ja-Stimmen bzw. 3,77 Prozent verfehlt.
Zwei Monate nach der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) hat das seit dem neu zusammengesetzte StuPa in seiner heutigen außerordentlichen Sitzung den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) für die Legislaturperiode 2007/08 gewählt. Eine Koalition der Listen LiRa Wuppertal, Juso-HSG, “Gemeinsam können wir nach den Sternen greifen”, Bündnis für Freie Bildung, Ei(n)zellkandidat und Liste 42 löst damit den alten AStA (Veritas, Die Unabhängigen und RCDS) ab. Der neue AStA im Überblick:
Vorsitz:
- Marcel Krüger (LiRa)
- Lukas Paslawski (Jusos)
- Cendresa Sadiku (Jusos)
Finanzen:
Politische Bildung:
- Cendresa Sadiku (Jusos)
- Bastian Wefes (LiRa)
Soziales:
Diesen Mittwoch konstituierte sich das im Juni neugewählte Studierendenparlament. Neben der Besetzung der verschiedenen Ausschüße des StuPa standen die Wahlen zum StuPa-Präsidium auf der Tagesordnung. Neuer StuPa-Präsident ist nun Meik Puppe (Ei(n)zellkandidat), 1. Stellvertreterin Maren Butz (Juso HSG). Beide wurden jeweils im 1. Wahlgang mit komfortabler Mehrheit gewählt.
Die Wahl des neuen AStA wurde auf den 20. August vertagt, da am Mittwoch keine KandidatInnen zur Verfügung standen.
Der Wahlausschuss hat entsprechend der Wahlordnung zur konstituierenden Sitzung des neuen StuPa eingeladen. Die Sitzung findet am 04. Juli, 16 Uhr auf der AStA-Ebene statt und ist öffentlich. Mit der konstituierenden StuPa-Sitzung werden das bisherige StuPa abgelöst und die studentischen Gremien neu besetzt.
Als Tagesordnung schlägt der Wahlausschuss vor:
- Wahl des StuPa-Präsidiums
- Besetzung des Härtefallausschusses
- Besetzung des Haushaltsausschusses
- Benennung eines Mitgliedes des Sozialausschusses
- Wahl des AStA-Vorsitzes
- Wahl der FinanzreferentIn
- Einrichtung von Referaten / Benennung von ReferentInnen
- Verschiedenes
Nach einem Auszählungsmarathon von etwa 5 Stunden wurden am Freitag Abend gegen 21:30 Uhr die Ergebnisse der diesjährigen Wahl zum Studierendenparlament veröffentlicht. Demnach verteilen sich die 21 zu vergebenden Sitze in der kommenden Legislaturperiode auf die Listen wie folgt (zum Vergleich in Klammern die Zahlen vom Vorjahr):
- Liste 01: Veritas – Studenten für Studenten 6 (8)
- Liste 02: LiRa Wuppertal – links & radikaldemokratisch 3 (4)
- Liste 03: Bündnis für freie Bildung 1 (3)
- Liste 04: Wir können nach den Sternen greifen 2 (2)
- Liste 05: RCDS 1 (2)
- Liste 06: Die Unabhängigen 1 (1)
10 Monate Amtstätigkeit und die bevorstehenden Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa)(1) bieten eine gute Gelegenheit, die sich nun dem Ende entgegen arbeitende Legislaturperiode des amtierenden StuPa Revue passieren zu lassen.
Wahlergebnis 2006
Anfang Juli 2006 wird das StuPa neu gewählt und löst die alte Konstellation ab: Von den insgesamt 21 Mandaten erhält die Liste Veritas 8, LiRa Wuppertal 4, das Bündnis für freie Bildung 3, die Listen Wir können nach den Sternen greifen und RCDS jeweils 2, sowie die Listen Seehundzwang und Die Unabhängigen jeweils ein Mandat. Mit einer knappen Mehrheit von 11 zu 10 Sitzen scheint damit das Ziel der mitte- und links-eingestellten Listen, einen Rechts-AStA aus RCDS und Veritas zu verhindern, erreicht. Mit Zuversicht für Möglichkeiten linker Studierendenpolitik bildet sich im folgenden eine Koalition aus LiRa, dem Bündnis, den „Sternengreifern“ und dem Vertreter der Unabhängigen, die mit Unterstützung der Liste Seehundzwang den nun neu zu wählenden Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA)(2) stellen wollen.
Die Hochschulgruppe der linken und radikaldemokratischen StudentInnen, LiRa, erklärt angesichts der für die heutige Sitzung des StuPa anberaumten Neuwahlen folgendes:
Zum jetzigen Zeitpunkt und als Ausweg aus der derzeitigen Situation halten wir die Neuwahl des AStA für den richtigen Weg. Wir kritisieren jedoch das Zustandekommen ebendieser Situation sowie die Grundlage, auf der diese Neuwahlen basieren.
Die Hochschulgruppe der linken & radikaldemokratischen StudentInnen (LiRa) ist überrascht über das Vorhaben der Listen Veritas, RCDS und der unabhängigen StuPa-Mitglieder, Gespräche über die Bildung eines von allen Listen getragenen AStA zu führen.
Diskussionen im öffentlichen wie parlamentarischen Raum sind jedoch für uns als LiRa unabdingbares Element unserer politischen Tätigkeit.
Auch räumen wir unseren politischen GegnerInnen die Fähigkeit ein, Fehler einzugestehen, sich von reaktionären Positionen zu distanzieren und damit eine Trendwende im eigenen Politikverständnis einzuläuten.
Entsprechend sind wir bereit, ergebnisoffene Gespräche auch mit jenen zu führen, die unseren Positionen nicht oder nur in Teilen zustimmen, oder bisher nicht die Möglichkeit hatten, diese Positionen einzunehmen.
Gestern fand die erste Sitzung, die konstituierende, des Anfang des Monats neu gewählten Studierendenparlamentes statt. Mit anfangs 19, später 20 anwesenden Mitgliedern von 21 gewählten war das StuPa beschlußfähig.
Der Wahlausschußvorsitz eröffnete die Sitzung und führte die Wahlen zum StuPa-Präsidium durch, das die Leitung der Sitzung übernahm und sich für diese Amtszeit nun wie folgt zusammensetzt:
StuPa-Präsident ist Christian Schultz (Bündnis für freie Bildung)
1. Stellvertreterin ist Judith Pecka (LiRa)
2. Stellvertreter ist Oliver Jablonski (RCDS)
Anschließend benannten die Listen entsprechend der Sitzverteilung im StuPa ihre Vertreterinnen und Vertreter für den Haushalts- und den Härtefallausschuß.
Am Dienstag, den 25. Juli, findet um 16 Uhr auf der AStA-Ebene die konstituierende Sitzung des neuen Studierendenparlamentes statt. Die vorgeschlagene Tagesordnung sieht wie folgt aus:
- Wahl des StuPa-Präsidiums
- Wahl des AStA-Vorsitzes
- Wahl des Finanzreferenten / der Finanzreferentin
- Einrichtung von Referaten und Benennung der Referentinnen und Referenten
- Besetzung des Haushaltsausschusses
- Besetzung des Härtefallausschusses
- Besetzung des Sozialausschusses
- Anträge
- Sonstiges
Die Sitzung ist öffentlich.
Im Folgenden die Sitzverteilung des Studierendenparlamentes für die Legislaturperiode 2006 / 2007 entsprechend dem Ergebnis der diesjährigen StuPa-Wahlen vom 03. bis 07. Juli. In Klammern zum Vergleich die Ergebnisse des Vorjahres:
Liste 1 – Sternengreifer / Attac-Hochschulgruppe: 2 (4)
Liste 2 – Die Unabhängigen: 1 (3)
Liste 3 – Seehundzwang: 1 (/)
Liste 4 – RCDS und Unabhängige: 2 (/)
Liste 5 – Veritas Studenten für Studenten: 8 (/)
Liste 6 – LiRa Wuppertal: 4 (/)
Liste 7 – Bündnis für freie Bildung: 3 (/)
Von LiRa sind damit gewählt: Güllü, Claudia, Daniela und Marcel.
