Das Studierendenparlament hat auf seiner insgesamt 13. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode den Termin für seine Neuwahl beschlossen. Demnach findet die Wahl zum StuPa 2010/11 in der Woche vom 21.06. bis zum 25.06.2010 statt. Der Wahlausschuss konnte noch nicht vollständig gewählt werden, weil es nur 4 KandidatInnen gab. Die Nachwahl soll am 08. März stattfinden. Leider hat sich erneut herausgestellt, dass zahlreichen StuPa-Mitglieder ihre Aufgabe entweder schlichtweg egal ist bzw. dass das höchste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft bewusst torpediert wird: Die VertreterInnen der Liste BWS sind seltene Gäste bei den StuPa- und erst recht bei den Ausschussitzungen. Ähnlich ist das bei Veritas. Die gestrige Sitzung war gerade so beschlussfähig und das erst nach einer geschlagenen Stunde!

Leider nutzen nach wie vor auch wenige Studierende oder Fachschaften die Möglichkeit, sich über aktuelle hochschulpolitische Themen zu informieren und mitzudiskuteiren. Überlasst eure Angelegenheiten nicht einfach so irgendwelchen Pappnasen, die sich weder ersthaft für eine demokratische, solidarisch und kulturell attraktive Hochschule einsetzen, noch überhaupt irgendwelche Anträge ins StuPa einbringen. Wir wollen uns jedenfalls weiterhin im Sinne einer linken Hochschulpolitik engagieren, auch wenn uns die strukturelle Schwäche studentischer Gremien durchaus bewusst ist.

So werden wir uns in AStA, StuPa und darüber hinaus gegen die auf der Sitzung angedeutete mögliche Schließung der unieigenen Mediothek einsetzen. Auch die Einrichtung der “School of Education” gegen den ausdrücklichen Willen des betroffenen Fachbereiches G und der Druck der Hochschule auf die Krabbelgruppe in Richtung einer HSW-Trägerschaft sind für uns nicht hinnehmbar! Wir freuen uns daher auch auf die (natürlich öffentliche) Diskussion des StuPa mit dem Rektor am 19.04. und hoffen, dass sich viele Stdudierende beteiligen!

Nicht leicht gemacht haben wir uns die Entscheidung zum von der AStA-Finanzreferentin vorgelegten Entwurf zum 1. Nachtragshaushalt 2009/10. Leider sind die Einnahmen der Studierendenschaft aus verschiedenen unverschuldeten Gründen zurückgegangen. Darauf muss auch eine linke StuPa-Mehrheit reagieren. Daher haben wir den vorgeschlagenen Maßnahmen im Haushaltsausschuss und im StuPa zugestimmt, auch wenn wir uns über die symbolische Wirkung der Kürzung bei den autonomen Referaten bewusst sind. Es geht uns aber nicht darum, diesen Referaten Gelder für ihre Veranstaltungen oder Projekte zu streichen – sofern denn welche geplant sind. Die erforderlichen Mittel können ganz regulär im AStA beantragt werden. Es war uns auch wichtig, dass die Mittel für Kultur und für die AStA-Zeitung nicht gesenkt werden. lira wird sich im StuPa und im AStA für ein Veranstaltungskonzept und neue Ideen für den AStA-Shop einsetzen, damit künftig neue Einnahmen erzielt und die Beratungs-, Kultur- und nicht zuletzt die politische Arbeit der studentischen Gremien fortgesetzt werden kann.

Ein weiteres Thema der Sitzung waren die Probleme mit der Arbeit des letzten Sozialausschusses. lira will am Sozialfonds der verfassten Studierendenschaft festhalten und sieht nicht ein, dass der unverlässliche und unsachgemäße Umgang mit der Sozialordnung zu dessen Abschaffung führen könnte. Wir wollen prüfen, wie andere Hochschulen diese Probleme lösen und ggf. die Sozialordnung ändern. Wichtig ist aus unserer Sicht dass Kommilitonen, die seit Jahren durch schlechte Arbeit studentische Gremien lahmlegen endlich aufhören, immer wieder zu kandidieren. Dazu braucht es Interesse und Kontrolle durch die Studierendenschaft und vor allem eine breitere Bereitschaft von Studierenden sich in Gremien zu engagieren!

Die nächste StuPa-Sitzung findet am 08.03. ab 18Uhr auf der AStA-Ebene statt.