Am 08. März fand die insgesamt 14. Sitzung des Studierendenparlaments 2009/10 statt und wie schon fast üblich, konnte die Beschlussfähigkeit nur knapp erreicht werden. Mal wieder war lira die einzige komplett anwesende Liste. Langsam wird das Verhalten vieler StuPa-Mitglieder mehr als peinlich, aber zum Glück habt ihr im Juni (21.-25.06.) die Möglichkeit ein neues Parlament zu wählen und diejenigen abzuwählen, die ihr StuPa-Mandat scheinbar nur wegen der Gebührenbefreiung inne haben. Auf der Sitzung wurde der Wahlausschuss mit der Nachwahl von 3 weiteren Mitgliedern vervollständigt und auf Vorlage des AStAs entschieden, die auslaufenden Leasing-Verträge für 2 der bisher 4 Kopierer zu verlängern. Zudem waren die Zukunft der Uni-Mediothek und der Tag der Lehre 2010 Thema.

Das Rektorat hat sich entschieden, auf die Forderung des StuPa nach einem Tag der Lehre einzugehen und für den 19.05. einen “Tag des Studiums” beschlossen. An diesem Tag wird es voraussichtlich mind. ab 12Uhr keine regulären Lehrveranstaltungen geben. Die Zeit soll stattdessen genutzt werden, um über Verbesserungen der Lehre zu diskutieren und Informationen über das Studium auszutauschen. Bisher geplant sind eine fachspezifische Auswertung des “Bologna-Checks” und eine Podiumsdiskussion zur weiteren Umsetzung des Bologna-Prozesses in Wuppertal. lira begrüßt einerseits das Entgegenkommen der Hochschulleitung, fordert aber, die Verbesserung des Studiums nicht zwangsläufig im Bezugsrahmen des eindeutig gescheiterten Bologna-Prozesses zu diskutieren. Es muss vor allem auch um die vielfältigen Forderungen des Bildungsstreikes gehen. Unklar bleibt für uns auch, ob sich beim anschließend geplanten Grillen die Hochschule selsbt feiern und eine “corporate identiy” pflegen will. Grundsätzlich ist – bis auf den sinnfreien Fleischkonsum – nichts gegen gemütliches Beisammensein, Grillen und Feiern einzuwenden. Allerdings ist uns der Zusammenhang zum Tag des Studiums noch nicht bewusst. Studierenden sollten eigentlich nicht geködert werden müssen wenn es um ihre eigenen Interessen geht.

Das StuPa hat – auch mit den Stimmen von lira – einen Antrag der Juso HSG zur Unterstützung der NRW-weiten Initiative “Für gebührenfreie Bildung und eine Schule für Alle” angenommen. Demnach wird die Initiative mit 200€ und dem Aktiven Sammeln von Unterschriften unterstützt.

Verkündet wurde der Rücktritt von Selim Akgül aus dem AStA-Referat für Kultur, Sport und Internationales. Er bleibt aber als gewählter Referant des autonomen Behindertenreferates weiterhin Teil des AStA.

Für die nächste Sitzung am 23.03. (ab 14Uhr) steht u.a. die Wahl von 4 studentischen Mitgliedern des paritätischen Kuratoriums der neu geschaffenen Studienstiftung der Bergischen Universität auf der Tagesordnung. lira war und ist gegen die Einrichtung dieser Stiftung, weil auf diese Weise ein weiteres Mal die Erhebung von Studiengebühren legitimiert werden soll. In das Stiftungskapital sind bereits 2 Millionen € aus den Studienbeitragsmitteln geflossen und es wird einen jährlichen Zuwachs geben. Zusätzlich sollen Mittel aus der Privatwirtschaft eingeworben werden. Aus unserer Sicht handelt es sich bei der Stiftung mehr um den Versuch, Studiengebühren vor der Frist auszugeben (um die teilweise offensichtliche Sinnfreiheit zu vertuschen) als um ein soziales Projekt. Es muss verhindert werden, dass mit Studiengebühren junge Menschen gefördert, die eh aus betuchten Familien kommen (denn das wäre erneut eine Umverteilung von unten nach oben). Bei der Anwendung von Leistungskriterien ist das oft der Fall – was an der Förderpraxis zahlreicher “Begabtenförderwerke” überprüft werden kann. Als Vergabekriterien sollten ausschließlich soziale Aspekte und persönliches Engagement dienen. lira wird sich intern beraten, inwiefern wir es für sinnvoll halten, uns vor diesem Hintergrund an der Wahl von Kuratoriumsmitgliedern durch das StuPa zu beteiligen.