Auf der heutigen StuPa-Sitzung hat das Parlament die beiden von lira eingebrachten Resolutionen ohne Gegenstimme unterstützt. Bei lediglich drei Enthaltungen bekennt sich das StuPa zu den Wuppertaler Forderungen des Bildungsstreiks 2009; sogar einstimmig stimmte es für die Resolution gegen die Schließung des Fachs Kommunikationsdesign.

Die Sitzung begann mit einer ehrenwerten Geste: Präsident Sebastian Möller erinnerte an den letzte Woche verstorbenen und heute beigesetzten Thomas “Benno” Becker; das StuPa hielt zunächst eine Schweigeminute ab.

Die Aussprache zum Kassenprüfungsbericht 2007/08 wurde erst an den Anfang der Sitzung verlegt, dann aber vertagt, um zuerst den Haushaltssausschuss mit dem Thema beschäftigen zu können. Ebenso vertagte das StuPa die drei TOPs zur Wahl des AStA auf die nächste Sitzung.

Bei der Wahl der weiteren Mitglieder des StuPa-Präsidiums kam es dann zum ersten bezeichnenden Zwischenfall: Esther Dittmann (RCDS) war selbst nicht anwesend, wollte sich aber ins StuPa-Präsidium wählen lassen. Leider ist ihr dabei wohl entfallen, dass sie momentan noch AStA-Referentin ist und als solche nicht in das Präsidium gewählt werden kann. Ein ähnlicher Fall ereignete sich wenig später, als das StuPa die Benennungen des Haushaltsausschusses erneut durchging und dabei auf den Namen Benjamin Peetz (Veritas) stieß. Auch er ist AStA-Referent, auch er wollte in ein Amt, dass mit dem AStA unvereinbar ist.
Dass die momentanen AStA-ReferentInnen ihr Amt nicht besonders ernst nehmen, ist nach dem letzten Jahr keine Überraschung mehr. Dass sie sich aber nicht daran erinnern können, es überhaupt angetreten zu sein, toppt sogar unsere Erwartungen!

Schließlich befasste sich das StuPa mit drei inhaltlichen Anträgen: einer finanziellen Unterstützungsanfrage der alevitischen Studierendengemeinde und den oben bereits erwähnten lira-Resolutionen.

Der Antrag zur Unterstützung einer Veranstaltung zum Alevitentum wurde bereits auf der konstituierenden StuPa-Sitzung eingebracht und umfasste damals einen Betrag von 6.000 Euro. Nachdem das StuPa um weitere Infos gebeten hatte, formulierten die AntragstellerInnen ihr Gesuch neu; insbesondere reduzierten sie den geforderten Plan und lieferten Angaben über die Planung der Veranstaltung, ihre Kostenkalkulation sowie über die RednerInnen. Am Ende stimmte das StuPa zu, die Kosten für Security und einen Redner zu übernehmen und dafür gedeckelt 1.100 Euro zur Verfügung zu stellen. Auch die drei anwesenden lira-Parlamentarier stimmten diesem Beschluss zu.

Die Resolution zum Bildungsstreik sagt aus, dass das StuPa die bundesweiten, insbesondere aber gerade auch die 15 in der Streikwoche für Wuppertal erarbeiteten Forderungen unterstützt ihre Umsetzungen von den entsprechenden Stellen einfordert. Die ganze Resolution kann hier eingesehen werden. Der Antrag wurde mit elf Stimmen bei drei Enthaltungen aus den Reihen der Listen Veritas und BWS angenommen.

In der zweiten Resolution positioniert sich das StuPa gegen die Schließung des Fachs Kommunikationsdesign. Kritisiert wird neben der Fachschließung an sich gerade auch die Art und Weise, in der Rektorat und Hochschulrat die Einstampfung beschlossen und nicht an die betroffenen Studierenden und DeozentInnen weitergetragen haben, sodass diese die Entscheidung in der Presse nachlesen mussten. Die Resolution im Wortlaut gibt es hier zu sehen. Alle 14 anwesenden ParlamentarierInnen stimmten dem Antrag zu.

Zum Schluss befasste sich das StuPa mit der Entscheidung des Fachbereichs E, Laptops für ihre StudentInnen anzuschaffen und einer vermeintlichen Falschaussage des Rektors. Der Fachbereich E hat beschlossen, aus anscheinend überschüssigen Geldern einen Bestand an Laptops anzuschaffen, der den Studierenden zur Verfügung stehen sollte. In einem Gespräch versicherte Rektor Koch einigen Studierenden, es sei niemals geplant gewesen, für alle Studis flächendeckend Laptops zur Verfügung zu stellen; vielmehr sollte ein Pool von 100-150 Geräten aufgebaut werden, aus dem sich “bedürftige Studierende” dann bedienen könnten. Wenig später konnte die öffentliche Ausschreibung eingesehen werden; der FB E bittet um Angebote für 1.050 Laptops und Laptoptaschen, für die insgesamt ein Betrag von 600.000 Euro zur Verfügung steht. Laut den offiziellen Zahlen der Universität studieren 1.052 StudentInnen im Fachbereich E; von einem Pool kann also nicht die Rede sein.
Das StuPa hat das Präsidium beauftragt zu erfragen, ob der Rektor die Studierenden bewusst angelogen hat oder ob er einfach nicht informiert worden war. Ebenso gilt es herauszufinden, aus welchen Mitteln die Neugeräte angeschafft werden.

Die nächste StuPa-Sitzung findet am 12. August um 18 Uhr statt.